Drei Generationen der Informationsfreiheit Sunday, 31. March 2013

Dieser Text ist eine Übersetzung des Textes "Three Generations of Access to Information" von Smari McCarthy.

Es gab einmal eine Zeit, in der niemanden anging was der Staat so machte. Dann verbreitete sich das Konzept der Demokratie.

Irgendjemand entschied also irgendwann, dass es demokratisch wäre, wenn das Volk Zugriff auf die Daten des Staates hätte. Die ersten Informationsfreiheitsgesetze (IFG/FOIA) wurden beschlossen und erlaubten der interessierten Öffentlichkeit, Daten einzusehen. Dies war die erste Generation.

Allerdings stellte sich heraus, dass dieser erste Ansatz in vielen Fällen nutzlos war, da das Volk nicht von der Existenz der Dokumente wusste. Denn wie kann man nach etwas fragen, wenn man nicht weiß, dass es existiert? Natürlich konnte man versuchen, ins Blaue Anfragen zu stellen und zu warten was dabei heraus kam oder auch über andere Wege herausfinden, welche Dokumente existierten. Diese Methoden benötigten jedoch Engagement, Expertise und Zeit, und keine dieser Ressourcen ist im Überfluss verfügbar.

Die zweite Generation der Informationsfreiheitsgesetze setzte voraus, dass der Staat eine Liste aller Daten erstellte und (zum Beispiel online) veröffentlichte. Dies passierte beispielsweise in der Europäischen Union (unter Regulierung 1049/2001/EC) und in Norwegen (http://oep.no/, anm. d. Üb) und machte alles viel einfacher indem die Existenz von Dokumenten bekanntgegeben wurde.

Sehr schnell aber stellten alle Involvierten fest, dass das sehr anstrengend war. Wenn die Bürger wussten, dass bestimmte Daten verfügbar waren, wollten sie diese sehr oft auch selbst haben. Das war natürlich okay, bedeutete aber auch viel Arbeit für die Beamten welche die Auskunftsersuchen bearbeiten mussten. Obwohl viele Daten auch digital existierten, waren sie im Allgemeinen nicht frei verfügbar.

Deswegen entschieden die EU, Norwegen und andere Staaten, einfach die meisten der in elektronischer Form verfügbaren Dokumente im Internet zu veröffentlichen und zusätzlich den Bürgern die Möglichkeit zu geben, die restlichen Dokumente anzufordern. Manche von diesen Dokumenten waren nicht verfügbar, weil sie nur auf Papier existierten, manche weil sie sensible Informationen beinhalteten.

Das Ergebnis des Ganzen ist, dass jetzt eine dritte Generation von Informationsfreiheitsgesetzen existiert. Diese erfordern, dass alle Dokumente automatisch online veröffentlicht werden, mit sehr beschränkten Ausnahmen für Datenschutz, nationale Sicherheit, Regulierungsaktivitäten und Arbeitsdokumente.

Und dann gibt es natürlich das Verständnis, dass es einige Jahre dauern wird, bis alle Dokumente in einer digitalen Form vorliegen werden.

Für das Redigat bedanke ich mich bei @bekassine